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Coronavirus – FAQ für Arbeitnehmer

Kurzarbeitergeld (KuG) – Die wichtigsten Fakten!

Wann kann (bezogen auf Corona-Krise) Kurzarbeitergeld beantragt werden?
Unternehmen mit mindestens einem Arbeitnehmer und einem erheblicher Arbeitsausfall mit entsprechendem  Entgeltausfall könnnen Kurzarbeitergeld (KuG) beantragen. Der Arbeitsausfall muss vorübergehend und unvermeidbar sein. Darüber hinaus müssen rückwirkend zum 01. März 2020 bis Ende 2020 mindestens 10 % der beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Betrieb oder in der betreffenden Betriebsabteilung und im jeweiligen Kalendermonateinen einen Entgeltausfall von mehr als 10% haben.

In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Wer hat alles einen Anspruch?
Voraussetzung ist zunächst die Fortsetzung einer sozialversicherungspflichtigen (ungekündigten) Beschäftigung. Dies gilt auch für Teilzeitkräfte (nicht Mini-Jobber). Ab Ausspruch einer Kündigung ist die Gewährung von KuG nicht mehr möglich.
Möglich ist auch die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung aus zwingenden Gründen oder im Anschluss an eine Ausbildung.

Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf KuG.
Minijobber und Studenten haben allerdings weiterhin keinen Anspruch, da sie nicht in Arbeitslosenversicherung einzahlen.

Wie sehen die Leistungen konkret aus? (Höhe, Zeitraum…)
Kurzarbeitergeld kann für die Dauer von 12 Monate bezogen werden.

Unterbrechungen der Kurzarbeit von mindestens 1 Monat können dabei die Bezugsfrist verlängern. Aber bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von 3 Monaten und länger muss die Kurzarbeit wieder neu angezeigt werden.

KuG wird nur für die ausgefallenen Arbeitsstunden gewährt und beträgt für Beschäftigte mit mindestens einem Kind 67 % und für Beschäftigte ohne Kind rund 60 % der Differenz zum Nettoentgelt.

Soweit die Arbeitszeit und damit auch das Arbeitsentgelt nicht vollständig entfallen, sondern lediglich reduziert werden, besteht nur ein anteiliger Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Was muss ich konkret tun, um KuG zu erhalten?

Der Arbeitgeber zeigt die Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit an und beantragt das Kurzarbeitergeld. Der Arbeitnehmer selbst muss nichts tun. Die entsprechenden Vordrucke findet man auf der Seite der Agentur für Arbeit.

Wieso muss das KuG erst angezeigt werden, dann wird eine Nummer vergeben und später dann gibt es eine Prüfung und Berechnung?

Das Kurzarbeitergeld wird zunächst unter Vorbehalt ausgezahlt. Hinsichtlich der geleisteten Arbeits-, Ausfall- und Fehlzeiten sind Arbeitszeitnachweise zu führen. Die Abrechnung für den jeweiligen Kalendermonat muss innerhalb von 3 Monaten (Fristbeginn mit Ablauf des beantragten Kalendermonats) vom Arbeitgeber bei der Agentur am Sitz der Lohnabrechnungsstelle eingereicht werden.

Wie lange dauert diese Prüfung und wann darf sie mit Geld für ihren Mitarbeiter rechnen?
Die Agentur für Arbeit prüft, ob die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen. Soweit die die Prüfung positiv ausfällt, wird das Kurzarbeitergeld dem Grunde nach bewilligt. Die Bewilligung erfolgt ab dem Monat, in dem die Anzeige erfolgte. Der Arbeitgeber hat im Anschluss drei Monate Zeit, den Leistungsantrag auf KuG für den Abrechnungsmonat zu stellen.

Zahlt die Agentur also sofort?

Nein, der Arbeitgeber tritt erst in Vorleistung und erhält später für die tatsächliche Ausfallzeit und die tatsächlich betroffenen Arbeitnehmer eine Erstattung seitens der Agentur für Arbeit.

Was kann ein Arbeitnehmer tun, wenn es zum Leben nicht reicht?
Wenn durch den Bezug des Kurzarbeitergeldes das Einkommen des Haushaltes nicht mehr ausreicht, um die Lebenshaltungskosten zu decken, können Leistungen der Grundsicherung (Hartz IV) beantragt werden. Zukünftig werden Ersparnisse nicht mehr geprüft und die tatsächlichen Wohnkosten akzeptiert – ohne Prüfung, ob diese angemessen sind. Dies gilt für Anträge, die zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 gestellt werden.

Weitere Möglichkeiten für betroffene Arbeitnehmer sind: Wohngeld und Kinderzuschlag “Not KiZ”

Kann man einer anderen Tätigkeit nachgehen, wenn man Kurzarbeitergeld bekommt?

Hier muss man unterscheiden:
Beschäftigte, die schon vor Einführung einer Kurzarbeit eine Nebentätigkeit hatten, können diese fortführen. Maßgeblich ist der erste Abrechnungsmonat des Kurzarbeitergeldes. Das daraus erzielte Einkommen wird nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

Anders ist es allerdings, wenn der Arbeitnehmer eine neue Tätigkeit aufnimmt oder die bestehende Nebenbeschäftigung erweitert. In dieser Konstellation wird das Einkommen bis zur Höhe des bisherigen Verdienstes nicht auf das gezahlte Kurzarbeitergeld angerechnet. Erst wenn das Gesamteinkommen den bisherigen Verdienst überschreitet, verringert
sich das Kurzarbeitergeld entsprechend.

Tipp:

Zunächst befristet bis zum 31.10.2020 wird ein in „systemrelevanten“ Bereichen erzielter Nebenverdienst nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Allerdings ist zurzeit noch nicht ganz klar ist, welche Bereiche davon umfasst werden. Es sollen aber wohl Bereiche wie Landwirtschaft, Feuerwehr, Sicherheitsbehörden, Transport, Personenverkehr, Energieversorgung und das Gesundheitswesen enthalten sein. Auch eine so genannte kurzzeitige Beschäftigung, die allerdings im Voraus auf maximal 115 Tage befristet sein muss, kann bis zum 31.10.2020 ausgeübt werden. Eine solche Tätigkeit ist sozialversicherungsfrei, auch wenn mehr als 450 Euro Einkommen erzielt werden. Auf das Kurzarbeitergeld werden die Einkommen solange nicht angerechnet bis der ursprüngliche Nettolohn erreicht ist.

Wie können wir Ihnen helfen?

Der Coronavirus tangiert das berufliche Leben von Millionen Arbeitnehmern. Wir beraten Sie umfassend in allen Bereichen des Arbeitsrechts. Egal, ob Kündigung, Kurzarbeit, Arbeitszeit usw.

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Nicole Mutschke Anwalt Kanzlei

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